Deutsche Gesundheitspoltik

Aufgaben des Gesundheitsministeriums:

Das Bundesministerium für Gesundheit ist eine staatliche Behörde, deren zentrale Aufgaben es zum Beispiel ist, die Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Krankenversicherung und der Pflegeversicherung zu erhalten, zu sichern und fortzuentwickeln. Doch besonders wichtig sind zurzeit Gesundheitsschutz, Krankheits- und Pandemiebekämpfung und Prävention. Außerdem erlässt das BMG die Rahmenvorschriften für Arzneimittel und Medizinprodukte und erstellt Berufsgesetze für die Heil- und Gesundheitsberufe

Um seine Aufgaben erfüllen zu können, gibt es mehrere Gesetze, die das BMG erlassen hat, wie z.B. das aktuell viel diskutierte Infektionsschutzgesetz.

Das Gesetz betont die Prävention, die Eigenverantwortung und die Beratung bei der Infektionsverhütung. Doch der wichtigste Teil des Infektionsschutzgesetzes ist der, in dem die Koordination und die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern geregelt ist. Die Koordination der Zusammenarbeit wird seit dem März 2020 vom Robert-Koch-Institut organisiert und die Kompetenzenverteilung ist so geregelt, dass die Länder grundsätzlich für die Gesundheitspolitik zuständig sind. Sollte aber ein Gesetz des BMG mit einem Gesetz eines der Länder konkurrieren, so findet das Landesgesetz keine Anwendung. Man kann also sagen, dass das BMG den Rahmen gemäß des Infektionsschutzgesetzes vorgibt, die Länder aber weiterhin auch eigenständige Maßnahmen treffen können.

Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes aufgrund Corona hat das BMG jetzt die Möglichkeit, gewisse bundeseinheitliche Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu erlassen, wie z.B. Maskenpflicht, Abstandsgebot oder Vorlage von Impfnachweisen. Andere Maßnahmen, wie z.B. die Verhängung einer Ausgangssperre und auch die Anordnung von Schulschließungen verbleiben in der Zuständigkeit der Länder.

Weitere wichtige Gesetze sind z.B. das Transplantationsgesetz, das Stammzellgesetz und das Embryogesetz.

Außerhalb von Corona kümmert sich das BMG vor allem um Vorschriften für Herstellung, Anforderung von Qualität, Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten. Dazu gehört auch, dafür zu sorgen, dass alle bereitgestellten Bioprodukte, die für das Gesundheitswesen wichtig sind, sicher sind. Das Ministerium unterstützt auch die medizinische Forschung durch Subventionen.

Darüber hinaus ist ein weiteres Ziel des BMG, dass jeder Bürger einen freien und guten Zugang zu medizinischen Informationen hat.

Außerdem ist das BMG für die Überwachung und Leitung des Robert-Koch Instituts und des Paul-Ehrlich-Instituts zuständig. Diese sind dem BMG zugeordnete Bundesbehörden, genauso wie die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte.

Inwiefern betrifft die Gesundheitspolitik unsere Schule:

Normalerweise beschränkt sich das Einwirken des BMG an Schulen auf Initiativen zur Aufklärung über bestimmte Krankheiten, Kampagnen verschiedener Art und Bereitstellung grundlegender medizinischer Ausrüstung. Meistens kommt die Initiative zur Förderung der Gesundheit und Aufklärung von der Schule selbst. Das hat sich mit der Coronaepidemie allerdings geändert. Das Ministerium bestimmt mit den Regeln zur Eindämmung der Epidemie, wie z.B. Masken- und Testpflicht. Die Schließung einer Schule kann jedoch nach wie vor nur das Land Baden-Württemberg anordnen.

Deutschlands Gesundheitsminister: Karl Lauterbach:

Karl Lauterbach wurde 1963 in Birkesdorf (heute ein Teil von Düren) als Sohn eines Molkereiarbeiters geboren. Er legte 1982 das Abitur ab und studierte anschließend Humanmedizin in Aachen, Tuscon und San Antonio. 1990 erhielt er einen Master of Public Health (MPH) und 2 Jahre später einen Master of Science (M. Sc.). Danach erhielt er 1995 den Abschluss Scientiæ Doctor mit Hilfe eines Stipendiums der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung.

Lauterbach war CDU-Mitglied, bis er sich 2001 entschied der SPD beizutreten, wo er seit 2005 immer im Bundestag, per Direktmandat des Wahlkreises Leverkusen-Köln, ist.

Er ist an der Entwicklung des vielkritisierten Fallpauschalensystems beteiligt und vertritt die Meinung, dass es ein Verbot für Tabakwerbung geben sollte, man aber leichte Drogen wie Cannabis legalisieren sollte. Der Gesundheitsminister will die medizinische Versorgung nach Evidenz und Kosten-Effektivität ausrichten. Es soll die Zahl der Krankenhäuser reduziert werden, um in den restlichen Krankenhäusern die Qualität besser gewährleisten zu können.

Während der Covid-19-Pandemie tritt Lauterbach so oft wie niemand sonst in Talkshows auf und setzt sich für härtere Regeln in der Pandemie ein.

Jan Gröber

Quellen:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw46-de-infektionsschutzgesetz-868566

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-871136

https://en.wikipedia.org/wiki/Federal_Ministry_of_Health_(Germany)

Karl Lauterbach – Wikipedia